SPD-Forderungen an große Koalition

Die SPD hat elf Forderungen für die Fortsetzung einer großen Koalition aufgestgellt, die im ARD-Videotext dokumentiert sind. Weil damit zu rechnen ist, daß diese Tafeln  nicht dauerhaft im Videotext abzurufen sein werden, sollen diese Forderungen, an denen sich die SPD bei den Koalitionsverhandlungen wird messen lassen müssen, auf dieser Seite dokumentiert werden. Quelle ist die Videotexttafel 120 des ARD-Videotextes am 10.12.2017.

»SPD-Kernforderungen an die Union

Die SPD hat elf Kernforderungen für die Gespräche über eine mögliche neue Große Koalition aufgestellt:

1. Ein „demokratisches, solidarisches und soziales Europa“: Finanzielle Stärkung der EU, Steueroasen austrocknen, gemeinsame Flüchtlingspolitik, Europäischer Währungsfonds.

2. Für sichere Arbeitsplätze, gute Löhne und eine innovative Wirtschaft: Arbeitsverhältnisse nicht länger ohne triftige Gründe befristen, Tarifbindung stärken.

3. Gleichberechtigung: Gleicher Lohn für Frauen und Männer. Recht auf Rückkehr von Teilzeit- auf Vollzeitstelle.

4. Bildungsoffensive: Gebührenfreiheit von Kita bis Uni, Bund soll Länder unterstützen dürfen.

5. Rentenreform: Heutiges Rentenniveau sichern, Beiträge stabilisieren.

6. Gesundheits- und Pflegereform: Bürgerversicherung anstelle der Zweiteilung gesetzliche/private Kassen. Bessere Bezahlung von Pflegekräften.

7. Investitionen, Stärkung von Kommunen und Entlastung von Familien: Geld für schnelles Internet, bessere Straßen und sozialen Wohnraum. Familien sollen entlastet, hohe Einkommen belastet werden.

8. Mietpreisbremse: Neues Gesetz soll Rechte von Mietern stärken.

9. Einwanderungs-und Flüchtlingspolitik: Unbegrenzter Schutz bei Flucht vor Krieg und Verfolgung, Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte ermöglichen. Aussetzung des Familiennachzugs nicht verlängern.

10. Mehr Polizei: Handlungsfähigen Rechtsstaat mit mehr Polizei und starker Justiz.

11. Klimaschutz und Energiewende: Konsequenter Ausbau Erneuerbarer Energien, schrittweiser Kohleausstieg. Finanzielle Unterstützung der vom Strukturwandel betroffenen Regionen.«

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SPD auf dem Weg in die Große Koalition der Wahlverlierer?

Nun hat die SPD also doch wieder beschlossen, über den Eintritt in eine große Koalition zu verhandeln. Das wird für die Sozialdemokraten nicht erfreulich, denn ihr Ergebnis von 20.5% bei der Bundestagswahl macht sie nicht gerade zu einem starken Verhandlungspartner. Wenngleich auch die CDU/CSU drastisch verloren hat (Stichwort: »Große Koalition der Wahlverlierer«) wird die CDU/CSU bemüht sein, die Sozialdemokraten klein zu halten. Es fragt sich, was Schulz und die Seinen überhaupt noch durchsetzen können in einer großen Koalition.

Soweit kein deutlicher Kurswechsel bei der SPD geschieht und die Sozialdemokraten mit klaren sozialpolitischen Forderungen in die Verhandlungen gehen, bei deren Nichterfüllung sie die Verhandlungen auch scheitern lassen, könnte es weitergehen mit der Sozialdemokratie im Abbruch. Bedauerlich, daß die Kraft zu einem echten Kurswechsel fehlt. Auf dem Parteitag konnte man allerdings teilweise sehen, daß das Personal für eine sozialere Politik bereits in den Startlöchern steht – wenn man es läßt.

Sozialdemokratie im Abbruch

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Warum Christoph Butterwegge am Sonntag Bundespräsident werden sollte

Als Sigmar Gabriel bei der 14. Bundesversammlung Joachim Gauck als Vorschlag der SPD präsentierte, führte er vor allem zwei Dinge im Schilde: Zum einen wollte er die CDU/CSU spalten und zum anderen wollte er die Linkspartei vorführen und ein Signal gegen rot-rot-grün setzen. Indem er der Linkspartei vorwarf, sie würde den ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde nicht wählen, weil sie nicht über ihren Stasi-Schatten springen könne, glaube Gabriel, der Linkspartei besonders an den Karren fahren zu können. Daß die Linkspartei fundierte politische Gründe hatte, den konservativen Kandidaten, der eigentlich auch nicht zur SPD paßte, zu wählen, war Gabriel egal.

Auch der Vorschlag und die Durchsetzung Frank-Walter Steinmeiers ist für Gabriel in erster Linie ein politisches Signal gewesen; konnte er so doch die CDU und insbesondere Angela Merkel vorführen, die in diesem Zusammenhang eine besonders unglückliche Figur machte. Gleichzeitig ist Steinmeier ein Signal für die Fortführung der großen Koalition, die doch eigentlich nach allgemeiner Ansicht von CDU/CSU und SPD mit der ablaufenden Wahlperiode auch das Ende der Gemeinsamkeiten erreicht hat.

Sowohl SPD als auch Grüne zeigten wenig Bereitschaft, einen gemeinsamen Kandidaten mit der Linkspartei aufzustellen. Bei den Grünen deutet auch das Spitzenpersonal mehr auf eine schwarz-grüne statt auf eine rot-rot-grüne Koalition hin. Gleichwohl hätten SPD, Linkspartei und Grüne in der Bundesversammlung eine Mehrheit für einen gemeinsamen Kandidaten gehabt, wenn sie die Piratenpartei noch an Bord hätten nehmen können. Für letztere wäre es vielleicht ohnehin die letzte Gelegenheit gewesen, auf wesentliche Personalentscheidungen in der Bundesrepublik Einfluß zu nehmen.

Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge wäre als Bundespräsident gerade in diesen Zeiten, in denen sich viele Menschen von der allgemeinen Wohlstandsentwicklung in Deutschland abgehängt fühlen, eine gute Wahl gewesen. Im Gegensatz zu Frank-Walter Steinmeier, der einer der maßgeblichen Architekten der Agenda 2010 war, würde ein Bundespräsident Butterwegge nicht der regierungsamtlichen »Deutschland-geht-es-gut«-Rhetorik folgen, sondern als Bundespräsident auch Anwalt jener sein, die in den politischen Debatten zu kurz kommen. Er wäre ein klares Zeichen für einen Politikwechsel und in der Lage, endlich auch die Nöte und Sorgen der Menschen deutlich zu machen, die ansonsten im politischen Betrieb nicht vorkommen.

Christoph Butterwegge hätte auch ein glaubwürdiges Signal für einen Politikwechsel mit einer rot-rot-grünen Koalition sein können. Er hätte neue Sichtweisen in die politischen Diskussionen eingebracht und dafür gesorgt, daß der soziale Ausgleich zu einem prominenten Thema in der öffentlichen Auseinandersetzung würde. Hinzu kommt, daß seine Wahl auch ein deutliches Signal gegen den in Politik und Medien ausufernden Neoliberalismus wäre. Nach Johannes Rau wäre er endlich wieder ein Bundespräsident, der die soziale Frage in den Mittelpunkt seines Wirkens gestellt hätte.

Dies alles ist von Frank-Walter Steinmeier nicht zu erwarten. Er verkörpert, wie auch Gabriel, Nahles und Schulz, die alte Agenda-SPD des vergangenen Jahrzehnts, die sich beharrlich weigert zuzugeben, daß die Agenda 2010 mit ihrer Teilprivatisierung der Rente und der Einführung von Hartz IV ein Irrtum war. Dies ist bedauerlich, weil der etablierte Politik-Betrieb es somit der AfD allein überläßt, als politische Alternative zu einem Weiter-So der großen Koalition aufzutreten. Auch gegen die Rechtspopulisten wäre Prof. Butterwegge als Präsident ein glaubwürdiges und deutliches Signal gewesen. Zu schade, daß SPD und Grüne am Sonntag diese Chance verspielen werden.

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SPD nominiert Martin Schulz/Gabriel zieht zurück

Nun ist die Frage nach der Kanzlerkandidatur der SPD also geklärt. Martin Schulz wird nicht nur Kanzlerkandidat der SPD, sondern soll auch Parteivorsitzender werden. Sigmar Gabriel wechselt vom Wirtschaftsministerium in das durch Frank-Walter Steinmeiers Nominierung zum Bundespräsidenten freiwerdendes Außenministerium und will sich auch darauf beschränken. Wieder einmal bestimmt die Parteispitze, wer welche Position besetzen soll und nicht die Basis.

In einer Sondersendung des ZDF zur Entscheidung Gabriels, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten, erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, daß die Nominierung Schulz‘ keinen Politikwechsel für die SPD bedeute. Das trifft sicherlich zu, ist aber ausgesprochen bedauerlich, denn gerade ein Richtungswechsel wäre eine wichtige Voraussetzung für die SPD, Wahlen wieder zu gewinnen.

Die Entscheidung für Martin Schulz ist wohl in erster Linie Umfragewerten geschuldet. Während Sigmar Gabriel nicht nur die SPD bislang nicht aus dem Umfrage-Tal der Tränen herausführen konnte, sondern auch als Person darin verweilte, werden Schulz in Umfragen zum Teil deutlich bessere Werte zugeschrieben. Sollte dies wirklich der Maßstab für Personalentscheidungen einer Partei sein?

Programmatisch steht Martin Schulz nicht für eine Wende der SPD weg von der Agenda-Politik, ebensowenig, wie Gabriel oder Nahles dafür stehen. Hier wäre eine völlig neue Personalie notwendig, die hinsichtlich einer Abwendung der SPD von der Agenda-Politik und einem »linken Neoliberalismus« glaubwürdig wäre. Was der SPD fehlt, ist in erster Linie der Mut, sich offensiv für eine andere Politik einzusetzen und somit aus dem neoliberalen Konsens auszuscheren. Mit der Personalie Martin Schulz wird dies kaum gelingen, war doch auch er in der Krise Griechenlands für die neoliberalen Reformen und zeigt wenig Mitgefühl mit den Menschen in Griechenland und kein Verständnis für den linken Kurs der Tsipras-Regierung.

Martin Schulz ist somit kein Kanzlerkandidat, der für die Perspektive einer rot-rot-grünen Regierung einen Fortschritt darstellte, sofern diese Option nach der Wahl Kathrin Göring-Eckhardts und Cem Özdemirs zu Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl bei den Grünen überhaupt noch besteht. Mit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten hat die SPD diese Perspektive nicht gerade ausgebaut.

Martin Schulz soll aber auch Parteichef bei der SPD werden. Dies, wiederum, ist eine ausgesprochen gewagte Personalentscheidung. Als Präsident im Europäischen Parlament hat Schulz bislang in der SPD keine Hausmacht etablierten können. Dies könnte ihm als Parteichef noch große Probleme bereiten. Es ist sehr fraglich, ob er beide Posten, also Parteichef und Kanzlerkandidat, wirklich wird ausfüllen können. Zudem er muß er sich noch eine deutliche innenpolitische Position erarbeiten und im Wahlkampf profilieren. Dies zugleich als Hoffnungsträger, an den sich innerparteilich wie auch unter der Anhängerschaft der Sozialdemokraten große Erwartungen richten. Die Aufgabe ist reichlich groß für einen Politiker, der bislang nicht so sehr wie andere in die parteiinternen Netzwerke eingebunden war und ist.

Immerhin, so wird gesagt, habe er doch bei der letzten Europawahl 2014 die SPD von 20.8% im Jahr 2009 auf 27.3% gebracht und damit gezeigt, daß er gewisse Erfolge bei Wahlen erzielen kann. Bei der letzten Bundestagswahl 2013 erreichte die SPD 25.7%, bei der Wahl 2009 kamen die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl auf 23.0%. Ernüchterung kann auch hier der Blick auf die absoluten Zahlen bringen: 2014 stimmten rund 8 Mio. Menschen bei der Europawahl für die SPD, wohingegen bei der Bundestagswahl 2013 rund 11 Mio. die Sozialdemokraten mit der Zweitstimme wählten.

Martin Schulz hat einen schweren Weg vor sich, sowohl in der Partei als auch im Wahlkampf. Die in der SPD bestehenden Netzwerke werden ihm das Leben nicht leicht machen und auch im Wahlkampf das eine oder andere Problem bereiten. Die Lehre für die SPD aus den vergangenen Wahlen muß lauten, daß nur eine Abkehr von der Agenda 2010 und deren Revision die Partei wieder zu alten Erfolgen führen wird. So lange die Partei auf dem Agenda-Weg irrlichtert, werden auch die verwegensten Personalentscheidungen nicht helfen.

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Gedanken zum Tag des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes

In den neuen Bundesländern herrschen auch 26 Jahre nach dem Beitritt unterschiedliche Löhne. Während sich die Preise schnell an das West-Niveau anschlossen, hinken die Löhne der Menschen noch immer hinterher.

Durch die falsche Treuhand-Politik wurden zahlreiche Unternehmen in den neuen Bundesländern entweder geschlossen oder zu Zweigstellen von West-Unternehmen. Viele Menschen verloren ihre Arbeit. Die Verantwortung hierfür wurde in der öffentlichen Diskussion dem Sozialismus zugeschoben, weil der Kapitalismus als Hort des Freiheit und des Wohlstandes unbeschädigt bleiben sollte. Es wurde viel von »verdeckter Arbeitslosigkeit« in der DDR gesprochen statt zu begreifen, daß es sich um ein anderes Wirtschaftssystem mit anderen Prioritäten handelte. Hier stand nicht der Profit im Vordergrund, wie in unserem Wirtschaftssystem, sondern eben der Versuch, alle Menschen sozial abzusichern.

Das politische System der DDR löste sich auf und ging weitgehend in West-Parteien auf: Die CDU nahm die Blockparteien CDU und DBD in sich auf, die FDP schluckte die LDPD und die NDPD. Auch das sollte man nicht vergessen, wenn diese Parteien heute gegenüber der SPD warnend den Finger heben, sie solle ja nicht mit der Linkspartei koalieren. Nach der Wende saßen in den Fraktionen der CDU wahrscheinlich mehr gelernte Spätstalinisten als den Fraktionen der damaligen PDS (vgl. Christian von Ditfurt: Blockflöten. Wie die CDU ihre realsozialistische Vergangenheit verdrängt. S. 36). Ihre Vergangenheit in der DDR hat die CDU nie aufgearbeitet, statt dessen immer auf die PDS, beziehungsweise die Linkspartei gezeigt.

Der Bericht zur deutschen Einheit besagt, daß die Fremdenfeindlichkeit in den neuen Ländern höher sei als in den alten Bundesländern. Auch dafür wird immer wieder gerne die DDR verantwortlich gemacht. Dabei ist gerade der deutschen Bundesregierung die Instrumentalisierung von Ausländern als Sündenböcke für falsche Politik oder als Ablenkungsthema nicht fremd. Wer sich an die Vorgänge in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen erinnert weiß, daß damals nicht nur Druck auf die SPD wegen einer Asylrechtsänderung ausgeübt wurde, und die SPD diesem Druck nach den Vorfällen in Rostock nachgab, sondern daß auch der Einigungsprozeß in den Jahren 1991 und 1992 in schwere Fahrwasser geriet. Kohl hatte den Menschen wahrheitswidrig versprochen, es werde keine Steuererhöhungen geben und in den neuen Ländern sei der Anpassungsprozeß eine Frage von drei bis fünf Jahren. Nach der Wahl stellten sich diese Versprechen und Behauptungen als Lügen heraus. Auch das sollte man nicht vergessen, wenn man heute des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes gedenkt.

Natürlich ist es eine schöne Sache, daß die deutsche Einheit wiederhergestellt ist. Jedoch liegt auch vieles im Argen und die Geschichtsverdreher und -verklärer sind unterwegs. Deshalb ist es notwendig, auch auf die anderen Seiten dieses Prozesses an einem Tag wie dem heutigen hinzuweisen.

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»Sozialdemokratie im Abbruch – 2. Auflage

Mitte Mai ist die zweite überarbeitete und erweiterte Auflage von »Sozialdemokratie im Abbruch« erschienen. Details und Leseprobe hier: Sozialdemokratie im Abbruch.

Während Sigmar Gabriel zurzeit den Eindruck erweckt, eher auf der Flucht vor der Kanzlerkandidatur zu sein als sie anzustreben, rutscht die SPD immer tiefer in die Krise. Bei Umfragen liegen die Sozialdemokraten mittlerweile bei 20% auf der Bundesebene. Die Landtagswahlen im März verliefen für die Sozialdemokraten nur in Rheinland-Pfalz halbwegs erfreulich.

»Sozialdemokratie im Abbruch« geht der Frage nach, warum die Wähler/innen der SPD das sozialdemokratische Programm  nicht mehr glauben. Dabei wird gezeigt, daß die gegenwärtige Krise der Sozialdemokraten ihre Wurzeln in der Regierungszeit Gerhard Schröders hat. Diskutiert wird zudem die Frage, welche Perspektiven die SPD inbesondere im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 noch hat. Perspektivisch auch der Ausblick und die Anforderungen an einen Politikwechsel.

Das Buch erscheint bei BoD als Taschenbuch für € 7.99 und als E-Book für € 3.99. Erhältlich ist es bereits als Taschenbuch unter anderem bei buch.de, thalia.de, jpc.de, buecher.de und ebook.de. Jetzt auch als E-Book unter anderem bei buch.de, thalia.de, jpc.de, buecher.de und ebook.de.

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»Der lange Winter« veröffentlicht

Mein Science-Fiction »Der lange Winter« ist jetzt bei epubli erschienen. Das Buch wird im Laufe der nächsten beiden Wochen in den gängigen Buchshops erhältlich um im stationären Buchhandel bestellbar sein. Als E-Book ist es bei buch.de, thalia.de, buecher.de, bol.de und ebook.de erhältlich. Als Taschenbuch zurzeit bei buch.de und bol.de erhältlich.

Mission Discovery: Der lange Winter

Mission Discovery: Der lange Winter

Nach über 40 Jahren im Weltall kehrt das Raumschiff Discovery zur Erde zurück. Als sich das Raumschiff der Mars-Außenstation nähert, muß die Besatzung feststellen, daß die Mars-Station unbesetzt ist. Auch die andauernde Funkstille gibt der Besatzung und ihrem Captain Douglas Garijev Rätsel auf.

Auch beim Weiterflug zur Erde warten ungeahnte Vorfälle auf die Besatzung der Discovery. Zugleich muß sich die Leitungsebene mit den Problemen herumschlagen, die es mit sich bringt, wenn zahlreiche Menschen, die die Erde noch nie gesehen haben, in eine ungewisse Zukunft gehen.

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