Die Warnungsattrappe


Mit großem Ernst teilte uns Innenminister de Maiziere mit, daß ein Anschlag in Deutschland bevorstünde, noch im November! Sicherheitskreise hätten da eindeutige Hinweise, es seien sogar namentlich bekannte Täter identifiziert! Aber trotz der Bedrohung sollten wir unsere freiheitliche Lebensweise selbstverständlich nicht aufgeben, auch weiterhin mit Bus und Bahn fahren, Fußballspiele und Weihnachtsmärkte besuchen, und so weiter.

Das klingt wie die abstruse Warnung Wolfgang Schäubles vor einer schmutzigen Bombe, die er kurz vor Ende seiner Amtszeit als Innenminister der Bundespressekonferenz vortrug: Es sei keine Frage des ‚ob‘ sondern eine Frage des ‚wann‘, wann bei uns eine schmutzige Bombe gezündet würde. Aber bis dahin sollen wir unser Leben noch genießen! Vielen Dank, Herr Minister!

Was wir in den letzten Tagen mit der Bombenattrappe erlebt haben, mutet dann auch wie eine Realsatire an. Selten wohl hat die Politik auf dermaßen platte Weise versucht, die Akzeptanz in der Bevölkerung für neue Sicherheitsgesetze zu wecken. Es geht um die Vorratsdatenspeicherung, eines der Lieblingsspielzeuge der Innenminister und Sicherheitspolitiker. Ohne begründeten Verdacht sollen Daten der Bevölkerung gespeichert werden, nur so für den Fall, daß man die mal brauchen könnte. Nach einem höchstrichterlichen Urteil mußte das Unwesen beendet werden, aber den Sicherheitspolitikern liegt dieses Thema zu sehr am Herzen um es einfach aufzugeben.

So soll nun die entsprechende Sorge in der Bevölkerung geschaffen werden, um diese Gesetzgebung möglichst reibungslos durchzubringen. In der Folgezeit auf die Anschläge vom 11. September 2001 gingen auch in Deutschland Sicherheitsgesetze anstandslos durch, um die zuvor hart gerungen worden war. Ähnliches wird jetzt versucht.

Der ständige Arlamismus, der von der Politik betrieben wird, ist indes gefährlich: Die Bevölkerung stumpft aufgrund der ständigen nebulösen Warnungen ab und es besteht die Gefahr, daß den Warnrufern niemand mehr glauben wird, wenn es ernst wird. Denn bislang sind alle Warnrufe zum Glück verhallt ohne daß das Ereignis eingetreten wäre. Die »Kofferbomber« wurden seinerzeit mit den bestehenden Gesetzen gefaßt, so daß man fragen möchte, warum eigentlich schärfere Gesetze notwendig sein sollen, wenn die vorhanden doch offenbar hervorragend ausreichen, um uns vor Anschlägen zu schützen.

Weil aber die Sicherheitspolitiker den Hals in dieser Hinsicht nicht vollkriegen können, werden wir auch sicher noch weitere solcher Inszenierungen erleben. In der Zwischenzeit bleiben wir aufgerufen, nach herrenlosen Koffern und verdächtigen Personen Ausschau zu halten. Bis zur nächsten Attrappe.

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