Abschied von der FDP


Das Jahr 2011 wird vielleicht als das Jahr in die Geschichte eingehen, in dem wir Abschied von der FDP genommen haben. Die Partei hat es geschafft, bei allen Wahlen in diesem Jahr aus den Parlamenten zu fliegen. So schlecht wie heute ging es ihr zuletzt unter dem Vorsitzenden Klaus Kinkel. Nur standen damals auch noch Leute bereit, die in der Lage waren, Kinkel abzulösen. Heute ist die FDP personell am Ende, oder, wie Rudolf Dreßler mal sagte: Personell ausgelaugt, politisch auf dem Irrweg und vom Wähler verlassen.

Der Wechsel in der Parteiführung war nicht der Befreiungsschlag, den sich die FDP erhofft hatte. Doch daraus wurde nichts. Rösler hatte bei seinem Amtsantritt versprochen, zu liefern. Nun ist die FDP geliefert. Niemand weiß, wozu die Partei eigentlich noch gebraucht wird. Und auch die Parteibasis ist ratlos und wütend zugleich.

Politisch herrscht eine große Unzufriedenheit in der Partei. Allerdings hat die FDP zur Zeit auch keine Möglichkeit, sich maßgeblich in der Regierung zu profilieren. Sie kann auch nicht mit einem Austritt aus der Koalition drohen, um ihre Ziele gegen die CDU durchzusetzen, denn dann kämen Neuwahlen und die FDP würde in einem hohen Bogen aus dem Bundestag fliegen. Die nicht sehr ermutigende Nachricht lautet also: Die FDP wird in den nächsten zwei Jahren weiterwursteln. Die Wirtschaftspartei ist abgewirtschaftet worden von Westerwelle und Rösler.

Ein Retter ist nicht in Sicht. Aber das ist auch nicht weiter schlimm, denn wie die letzten Umfragen in Berlin gezeigt haben, wird die FDP kaum jemand vermissen, wenn sie verschwindet. Und warum sollte auch eine Partei vermißt werden, die mit ihrem neoliberalen Kurs eine Politik verfolgt, die die Welt in die Krise gestürzt hat. Die FDP hat sich überlebt, weil sie von Idealen nicht lassen wollten, die sich als Irrweg erwiesen haben. Damit wären wir wieder beim Zitat von Rudolf Dreßler.

Lebt wohl, FDP. Eure Zeit ist vorbei.

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