Abwahlverfahren gegen Adolf Sauerland


In Duisburg wurden gestern die Unterschriften übergeben, mit denen das Abwahlverfahren gegen Adolf Sauerland eingeleitet werden soll. Dabei haben die Initiatoren des Volksbegehrens deutlich mehr Unterschriften vorgelegt als sie mußten: ca. 79000 Unterschriften wurden überreicht.

Unter Buh-Rufen teilte Adolf Sauerland daraufhin mit, daß er auch weiterhin nicht zurücktreten werde. Damit wird das Abwahlverfahren gegen Sauerland unumgänglich. Sind eine ausreichende Anzahl von Unterschriften gültig – woran kein Zweifel bestehen dürfte -, werden die Duisburger im nächsten Frühjahr über die Abwahl ihres Oberbürgermeisters entscheiden. Dann werden mindestens 92000 Wählerinnen und Wähler für die Abwahl stimmen und dabei die Mehrheit haben müssen.

Die rot-grüne Landesregierung hatte die Möglichkeit zu Abwahl von Oberbürgermeistern und Landräten geschaffen. Wenn auch das Gesetz als »Lex Sauerland« bezeichnet wurde, ist es doch eine sinnvolle Ergänzung, die die Verantwortung der Amtsträger gegenüber den Wähler/innen betont und sie noch stärker in die Pflicht nimmt.

Adolf Sauerland verweigert sich seit über einem Jahr der politischen Verantwortung für die Katastrophe auf der duisburger Loveparade. Auch wenn er persönlich möglicherweise keine Schuld trägt, ist er doch als oberster Verwaltungschef politisch verantwortlich. Obwohl er politisch ausgegrenzt wird und zu zahlreichen Anlässen nicht persönlich auftreten kann und will, ist er nach wie vor der Auffassung, daß er als Oberbürgermeister tragbar sei. Zum Jahrestag des Unglückes zum Beispiel bleib Sauerland der Gedenkfeier mit dem Hinweis fern, daß er die Angehörigen nicht provozieren wolle.

Die CDU hatte seinerzeit eine Abwahl ihres Parteifreundes Sauerland im Rat verhindert. Nun werden ihn wohl die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg abwählen.

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