Monatsarchiv: Dezember 2011

Bundespräsidiale Haarspalterei

Nein, Wulff habe den Kredit nicht von Egon Geerkens sondern von dessen Frau Edith bekommen. Deshalb habe er auch nicht gelogen, als er vor dem Landtag erklärte, daß er zu Egon Geerkens keine geschäftlichen Beziehungen unterhalte. Was als vermeintliche Lappalie … Weiterlesen

Bewerten:

Veröffentlicht unter Politik | 1 Kommentar

SPD: Weiterhin keine Alternative!

In ihrem Beschluß zu mehr direkter Demokratie rechnet die SPD auch mit den bestehenden Verhältnissen ab: Direkte Demokratie dürfe nicht dazu führen, daß sozial Benachteiligte ausgeschlossen und die Wohlhabenden und Gebildeten ihre Interessen gegen sie durchsetzen. Wie das funktionieren soll, … Weiterlesen

Bewerten:

Veröffentlicht unter Politik | Kommentar hinterlassen

SPD-Parteitag: Same procedure…

Mit diesem Parteitag möchte sich die SPD gerne auf die Regierung vorbereiten. Dabei wurde im Vorfeld schon klargestellt, worum es eigentlich geht: Maß und Mitte halten, tönten Steinmeier und Steinbrück angesichts der Forderungen der Parteilinken, doch endlich mal wieder sozialdemokratische … Weiterlesen

Bewerten:

Veröffentlicht unter Politik, SPD | Kommentar hinterlassen