Alternativen für das Bundespräsidialamt: Albrecht Müller und Rudolf Dreßler


Natürlich ist es müßig, sich Gedanken darum zu machen, wer es werden soll, denn das wird in der Politik entschieden, und zwar auf Regierungsebene. So ist das in unserer repräsentativen Demokratie, und die Direktwahl des Bundespräsidenten ist im übrigen auch aus diversen Erwägungen heraus abzulehnen. Das wichtigste Argument gegen die Direktwahl lautet nach wie vor, daß der Präsident mehr Machtfülle bekommen müßte, wenn er vom Volk direkt gewählt würde.

Was wäre schön? Wäre es nicht einfach mal schön, wenn der nächste Bundespräsident nicht mit den neoliberalen Hauptströmungen sozialisiert wäre? Vorschläge in diese Richtung gibt es durchaus!

Albrecht Müller wäre eine solche Alterative. Der Herausgeber der NachDenkSeiten hätte der Politik viele interessante und wertvolle Anregungen zu geben! Sein kritisches Verhältnis zu den Mächtigen und zur Wirtschaft würde sicherstellen, daß er als Bundespräsident die Belange der Menschen nicht aus den Augen verliert. Als Bundespräsident würde er sicherlich stets auch die Medien im Auge behalten und diese an ihre Verantwortung für Staat und Demokratie erinnern, kritisch zu berichten und die Mächtigen zu kontrollieren!

Er würde auch das Soziale nicht aus den Augen verlieren, wie es bei Herzog, Köhler und Wulff der Fall war. Denn Albrecht Müller hat auch in seinen Büchern die Bedeutung des Sozialstaates für den gesellschaftlichen Zusammenhalt betont. Ja, als Bundespräsident hätte er diesem Land viel zu geben und auf diverse Mißstände aufmerksam zu machen. Er würde wertvolle Gegenakzente zum neoliberalen Einerlei setzen.

Die Sozialpolitik ebenfalls nicht aus dem Blick verlieren würde Rudolf Dreßler als Bundespräsident. Das SPD-Urgestein der Sozialpolitik hätte, wie Müller, sicher viel anzumerken zur aktuellen Entwicklung in der Politik und würde ebenfalls daran erinnern, daß soziale Gerechtigkeit und sozialer Ausgleich Freiheit überhaupt erst ermöglicht. Auch seine Präsidentschaft würde interessante neue Akzente setzen, die sich von abheben, was jetzt so in der Debatte ist.

Wünschenswert wäre allemal, daß wir endlich wieder einen Bundespräsidenten bekämen, der sich für die Menschen und den sozialen Zusammenhalt und nicht nur für die Märkte interessiert. Das wäre dann wirklich mal eine Alternative, die sicherlich auch die politischen Debatten wieder beleben und ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit wäre.

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