Superminister Gabriel?


Nachdem nun der Mitgliederentscheid der SPD beendet und nur noch die Stimmen ausgezählt werden müssen, sickerte fast sofort durch, wer seitens der SPD Minister in einem Kabinett Merkel werden soll: Gabriel als Superminister für Wirtschaft und Energie, Steinmeier soll wieder Außenminister werden, Andrea Nahles soll Ministerin für Arbeit und Soziales werden, als Justizminister ist Heiko Maas aus dem Saarland vorgesehen, Manuela Schwesig soll Familienministerin werden und für das Umweltministerium sei Barbara Hendricks, die bisherige SPD-Schatzmeisterin, vorgesehen (Quelle: Süddeutsche.de: Gabriel will Superminister werden).

Bemerkenswert ist, daß die Mitglieder der SPD dies während ihrer Abstimmung nicht erfahren sollen. Offensichtlich fürchtete die Parteispitze, daß diese Personalien das Ergebnis der Abstimmung verhageln könnte.

Medial wird auch wieder engagiert teilgenommen an den Vorgängen. Schon wieder wurden im ZDF Umfagen gezeigt, die betonen, wie sehr sich doch die Bevölkerung eine große Koaliton wünscht, und wie ungeliebt doch die anderen Optionen sind. Diese Begleitmusik lief während der gesamten Mitgliederabstimmung.

Auch gab es früher Zeiten, in denen die Ämter auf die Personen zugelaufen waren. Hätte es Meinungsumfragen im Jahr 1986 oder 1989 gegeben wer von den Sozialdemokraten im Falle einer Regierungsübernahme Minister für Arbeit und Soziales werden sollte, hätte eine breite Mehrheit ohne groß darüber nachdenken zu müssen gesagt: Rudolf Dreßler. Er war nicht nur profilierter Sozialpolitiker sondern hatte unbestreibare Kompetenzen auf diesem Gebiet, welche in der Bevölkerung keinen Zweifel gelassen hätten, daß nur er Sozialminister werden könnte, wenn es zur Regierungsübernahme der SPD gekommen wäre. Gleiches gilt für Ingrid Matthäus-Maier bezüglich des Finanzministeriums.

Aber Andrea Nahles? Sind Ihnen bei dieser Frau irgendwann auch nur leichte Anflüge einer Profilierung bei Themen des Arbeitsmarktes oder des Sozialen aufgefallen? Springt einen diese Personalie wirklich an, wenn man an das Arbeitsministerium denkt? Wohl kaum. Gerade Andrea Nahles hat sehr flexibel die Wende zur Angeda 2010 vollzogen und diese unterstützt, als es für den Fortgang ihrer Karriere sinnvoll erschien. Auf dem Gebiet der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik hat sie nicht mal einen kleinen Bruchteil der Kompetenz eines Rudolf Dreßler. Kristina Schröder war als Familienministerin noch deutlich geeigneter als Nahles auf dem Stuhl der Bundesarbeitsministerin. Sozialpolitisch werden dies verschenkte Jahre, wenn es zur großen Koalition kommt.

Allenfalls Frank-Walter Steinmeier hat sich als Außenminister angeboten, nicht wegen seiner Kompetenz auf diesem Gebiet, sondern weil er es früher schon einmal in einer großen Koalition gemacht hat. Auch aus jener Zeit sind keine Heldentaten bekannt, nur der Skandal, daß er Murat Kurnaz nicht geholfen hat, wieder aus Guantanamo herauszukommen.

Ein wahrer Leuchtturm ist keiner der Minister. Das ist sehr bedauerlich, denn in der großen Koalition mit Angela Merkel wären kompetente und profilierte Minister gefordert, um sozialdemokratische Inhalte auch wirklich durchzusetzen. Eine vertane Chance.

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