SPD auf dem Weg in die Große Koalition der Wahlverlierer?


Nun hat die SPD also doch wieder beschlossen, über den Eintritt in eine große Koalition zu verhandeln. Das wird für die Sozialdemokraten nicht erfreulich, denn ihr Ergebnis von 20.5% bei der Bundestagswahl macht sie nicht gerade zu einem starken Verhandlungspartner. Wenngleich auch die CDU/CSU drastisch verloren hat (Stichwort: »Große Koalition der Wahlverlierer«) wird die CDU/CSU bemüht sein, die Sozialdemokraten klein zu halten. Es fragt sich, was Schulz und die Seinen überhaupt noch durchsetzen können in einer großen Koalition.

Soweit kein deutlicher Kurswechsel bei der SPD geschieht und die Sozialdemokraten mit klaren sozialpolitischen Forderungen in die Verhandlungen gehen, bei deren Nichterfüllung sie die Verhandlungen auch scheitern lassen, könnte es weitergehen mit der Sozialdemokratie im Abbruch. Bedauerlich, daß die Kraft zu einem echten Kurswechsel fehlt. Auf dem Parteitag konnte man allerdings teilweise sehen, daß das Personal für eine sozialere Politik bereits in den Startlöchern steht – wenn man es läßt.

Sozialdemokratie im Abbruch

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