Wird Franziska Giffey Parteichefin der SPD?


Die Frage im Titel dieses Beitrags mutet zunächst absurd an. Wieso sollte Franziska Giffey Parteichefin der SPD, wo in der Stichwahl um den Posten der Parteichefs doch auf der einen Seite Klara Geywitz und Olaf Scholz, auf der anderen Seite Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen? Franziska Giffey ist doch gar nicht im Rennen?

Hintergrund dieser Frage ist, daß Franziska Giffey in der Süddeutschen Zeitung und anderen Medien seit Monaten als Hoffnungsträgerin und geradezu prädestinierte Vorsitzende der SPD gehandelt – man könnte auch sagen: hochgeschrieben wird. Seit Monaten schwärmen die Kommentatoren und Journalisten der Süddeutschen Zeitung von Giffeys außergewöhnlichen Fähigkeiten, von ihrer Empathie, von ihrem Optimismus, der geradezu ansteckend sei und von ihrer Beliebtheit bei den Sozialdemokraten.

Als die Kandidatensuche der SPD auf Hochtouren lief, wurde neben anderen auch ihr Name immer wieder genannt. Als Scholz kandidierte, wurde auf eine gemeinsame Kandidatur mit Giffey gehofft. Giffey selbst lehnte ab, weil das Verfahren zum Titelentzug noch lief und der Ausgang seinerzeit offen war. Die Uni erntete Kritik in der Süddeutschen Zeitung, weil sie sich so viel Zeit ließ und damit mitverantwortlich sei, daß diese wundervolle Politikerin nicht Parteivorsitzende der SPD würde. Selten hat sich ein Medium so sehr für eine Kandidatin ins Zeug gelegt, die überhaupt nicht zur Debatte stand!

Als dann der Doktortitel dann doch nicht entzogen wurde, äußerte der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer den Vorschlag, daß Klara Geywitz zugunsten Giffeys auf die Kandidatur verzichten könnte [Rossbach, Henrike: Dr. Giffey, Süddeutsche Zeitung 31.10.2019, S. 6]. Geywitz lehnte zu Recht sofort ab. Dieser Vorschlag wäre ohnehin nicht mit der Verfahrensrichtlinie des kommissarischen Parteivorstandes vereinbar gewesen, denn eine »Reserveliste« war nicht vorgesehen und Einsendeschluß für die Kandidaturen war der 1. September 2019, der Ende Oktober bereits seit fast zwei Monaten abgelaufen war. Ohnehin wäre auch den Unterstützern Klara Geywitz‘ diese Rochade kaum zu erklären gewesen.

Doch die Marien-Verehrung der Süddeutschen Zeitung für Franziska Giffey kennt offenbar keine Grenzen. Im Aufmacher der Süddeutschen Zeitung vom 02. November 2019 heißt es dann:

»Der Härtetest für die Sozialdemokraten kommt nach dem Mitgliederentscheid über die Spitze. Werden die Verlierer der Stichwahl die Sieger unterstützen? Je knapper das Duell der Duos Norbert Walter-Borjans / Saskia Esken und Scholz / Geywitz endet, desto größer ist die Spaltungsgefahr für die SPD. Womöglich schlägt dann auf dem Parteitag in letzter Minute doch Giffeys Stunde – als Kompromisskandidatin und von allen akzeptierte Integrationsfigur.« [Fried, Nico: Verunsicherte Volksparteien. Süddeutsche Zeitung, 02.11.2019, S. 1].

Mit anderen Worten: Nachdem die SPD ein aufwendiges und teures Auswahlverfahren für den Vorstand durchgeführt hatte, in dessen Rahmen 23 Regionalkonferenzen stattfanden und über die Hälfte der Mitglieder in der ersten Runde ihre Stimmen für eines der Teams abgegeben hatte, sollten am Ende, im Falle eines knappen Ergebnisses, nicht etwa die Sieger der Stichwahl Vorsitzende werden, sondern es sollte – offenbar nicht als Doppelspitze – nach den Vorstellungen Frieds alleine Franziska Giffey als »Kompromiß« gewählt werden, und damit eine Kandidatin, die am ganzen Auswahlverfahren nicht teilgenommen hat. Mit einer solchen Entscheidung würde der Parteitag nicht nur das vorangegangene Auswahlverfahren komplett zur Farce machen. Eine solche Entscheidung wäre der Parteibasis – und wahrscheinlich auch der Öffentlichkeit – auf keinen Fall zu vermitteln. Denn es bedeutete nichts anderes, als daß sich der Parteitag über die – wenn auch möglicherweise knappe – Entscheidung der Basis hinwegsetzte und erneut eine Kandidatin wählte, auf die man sich in dem Fall im Hinterzimmer geeinigt hätte.

Eine solche Entscheidung hätte auch Auswirkungen auf die Beteiligung der Basis in zukünftigen Fragen, seien es Sach- oder Personalfragen. Wie sollte in einem solchen Fall die Parteibasis zur Teilnahme motiviert werden, wenn sie zuvor die Erfahrung gemacht hätte, daß sich der Parteitag am Ende über ihre Entscheidung hinwegsetzt? Somit ist schwer vorstellbar, daß sich die kommissarische Parteiführung und der Parteitag ein solches Manöver politisch leisten könnte.

Und was für ein Kompromiß wäre denn eine Parteivorsitzende Franzsika Giffey? Insbesondere wenn das Kandidatenduo Esken/Walter-Borjans die Abstimmung knapp gewonnen hätte, würde die SPD in Richtung einer linkeren Politik steuern, während Franziska Giffey vermutlich konservativer ist als das Duo Geywitz/Scholz. Auch hatte sich Giffey bereits klar für die Fortsetzung der großen Koalition ausgesprochen, während Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dies zumindest an Bedingungen knüpfen wollen. Von einer Kompromißkandidatin könnte hier wohl kaum die Rede sein.

Im Ergebnis wäre also die Partei gehalten – auch wenn es der Süddeutschen Zeitung nicht gefallen möge – das Ergebnis der Stichwahl zu respektieren, und dies insbesondere dann, wenn die Gewinner Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans heißen und damit ein Politikwechsel in der Partei eingeläutet würde. Ja, auch dann wäre diese Entscheidung zu respektieren, wenn es das Ende der großen Koalition bedeutete. Alles andere würde bedeuten, daß die SPD ihre politische Glaubwürdigkeit verliert und endgültig in der Bedeutungslosigkeit landen würde.

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