Kanzlerkandidat in spe Olaf Scholz?


»Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD in spe, hat gekämpft im Finanzausschuss des Bundestags.« – so eröffnete Cerstin Gammelin ihren Kommentar »Mutprobe für Scholz« auf der Seite 4 der Süddeutschen Zeitung vom 30.07.2020. Genaugenommen handelt es sich bei dieser Behauptung, auch wenn sie in einem Kommentar getätigt wird, um eine Falschmeldung, denn es gibt innerhalb der SPD bislang keinen Beschluß und auch keine Vorfestlegung auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat. Daß es der persönliche Wunsch der Kommentatorin ist, daß dies so sei, geht aus der Formulierung nicht hervor. Hier wird der Eindruck erweckt, als stünde es fest.

Dies fügt sich durchaus ein in das bisherige Vorgehen der Süddeutschen Zeitung in Fragen der Personalentscheidungen der SPD, wobei sich auch andere Medien in gleicher Weise in die Angelegenheiten der SPD einmischten. Schon im vergangenen Sommer, als die SPD auf der Suche nach neuen Vorsitzenden war, warben Süddeutsche Zeitung und weitere Medien für eine Kandidatur von Olaf Scholz und Franziska Giffey, obwohl letztere sich gerade einen Prüfverfahren der Universität hinsichtlich möglicher Plagiate ihrer Doktorarbeit stellen mußte. Wegen letzteren Umstandes verloren einige Medien sogar die Geduld mit der Universität Berlin und versuchten, Druck auszuüben um eine schnelle Entscheidung in der Sache herbeizuführen. Das Ergebnis, das die Universität allerdings nach Ende der Bewerbungsfrist präsentierte, läßt durchaus den Schluß zu, daß der Druck gewirkt hat.

Während Amtsinhaber in der Regel 100 Tage zugestanden bekommen, um sich ins Amt einzufinden, wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht einmal ein Tag zugestanden. Schon vor ihrer offiziellen Wahl zu Vorsitzenden hagelte es Kritik an der Entscheidung der Parteibasis (z.B. hier ein Überblick: 115.000 Genossen stimmten für die beiden Querulanten„, Spiegel-Online vom 02.12.2019). Gewarnt wurde auch vor einem Linksruck der Partei. Verschiedene Medien machten deutlich, daß sie eine Kurskorrektur der SPD nicht wünschten, sondern daß ihrer Meinung nach alles so weitergehen sollte wie bisher.

Ausdruck dieser Haltung insbesondere liberal-konservativer Medien ist der gegenwärtige Einsatz für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der Partei. Eine solche Entscheidung der Partei würde die Entscheidung der Parteibasis für Esken und Walter-Borjans praktisch revidieren, denn Olaf Scholz steht genau für den Kurs, gegen den sich die Basis mit dem Duo Esken/Walter-Borjans entschieden hat. Würde er Kanzlerkandidat, beschädigte dies das Vorstandsduo und brächte die SPD im Wahlkampf  in eine prekäre Lage.

Würde Scholz kandidieren, bliebe alles wie es war. In dem Fall wäre die Frage berechtigt, warum Andrea Nahles eigentlich zurückgetreten sei, wenn doch ihre Politik fortgeführt würde. Oder aber der Parteivorstand bestimmt die politischen Inhalte des Wahlkampfes. Dann jedoch würde der Kandidat Olaf Scholz nicht zum Programm passen. Als letzte Alternative böte sich dann ein Kompromiß an, der zu einem nichtssagenden Wahlprogramm führte. Gewönne Scholz dann die Wahl, könnte dem neuen Führungsduo ein Schicksal wie seinerzeit Oskar Lafontaine drohen, der zwar 1998 Parteivorsitzender war, gegen den neoliberalen Kurs des Kanzlers Schröders aber kaum Handhabe hatte.

Gleichwohl haben viele Medien offenbar die Entscheidung der Parteibasis nicht akzeptiert. Dies wird durch ihren Einsatz für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat dokumentiert. Dabei sollten sich die Medien eigentlich darüber im Klaren sein, daß es ihre Hauptaufgabe ist, über Ereignisse zu berichten und zu recherchieren, statt selbst über die Personalien der Parteien mitentscheiden oder mindestens maßgeblichen Einfluß darauf nehmen zu wollen. Um somit zum Beginn dieses Beitrags zurückzukehren: Nicht die Süddeutsche Zeitung und schon gar nicht Cerstin Gammelin entscheiden über den künftigen Kanzlerkandidaten der SPD sondern die Partei selbst. Hier gehört die Entscheidung hin, und hier sollte sie auch möglichst ohne Einflußnahme von außen fallen.

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