Archiv der Kategorie: Politik

Kanzlerkandidat in spe Olaf Scholz?

»Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD in spe, hat gekämpft im Finanzausschuss des Bundestags.« – so eröffnete Cerstin Gammelin ihren Kommentar »Mutprobe für Scholz« auf der Seite 4 der Süddeutschen Zeitung vom 30.07.2020. Genaugenommen handelt es sich bei dieser Behauptung, auch … Weiterlesen

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Wird Franziska Giffey Parteichefin der SPD?

Die Frage im Titel dieses Beitrags mutet zunächst absurd an. Wieso sollte Franziska Giffey Parteichefin der SPD, wo in der Stichwahl um den Posten der Parteichefs doch auf der einen Seite Klara Geywitz und Olaf Scholz, auf der anderen Seite … Weiterlesen

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Landtagswahlen im Herbst 2019 – ein Ausblick

Anfang September werden die Landtage von Brandenburg und Sachsen gewählt, während die Landtagswahl in Thüringen Ende October folgt. Schon jetzt ist absehbar, daß die rechtspopulistische AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in den neuen Bundesländern Erfolge feiern wird. Die Europawahl warf … Weiterlesen

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Verlagsbeteiligung nach der Reform

Das Europäische Parlament hat die Reform des Urheberrechts in der vorgeschlagenen Form gebilligt, ohne auf die Kritiker zuzugehen. Im Zentrum der öffentlichen Debatten standen dabei die sogenannten »Uploadfilter«. Weniger beleuchtet wurde, daß mit der Reform des Urheberrechts künftig die Verlage … Weiterlesen

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Die Urheberrechtrichtlinie vor der Entscheidung

Wenn das Europäische Parlament am Dienstag über die Urheberrechtrichtlinie entscheidet, geht es nicht nur um die sogenannten »Uploadfilter«, die in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden, sondern es geht auch darum, daß künftig den Verlagen durch die Richtlinie eine eigene Rechtsposition … Weiterlesen

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