Archiv der Kategorie: SPD

SPD-Forderungen an große Koalition

Die SPD hat elf Forderungen für die Fortsetzung einer großen Koalition aufgestgellt, die im ARD-Videotext dokumentiert sind. Weil damit zu rechnen ist, daß diese Tafeln  nicht dauerhaft im Videotext abzurufen sein werden, sollen diese Forderungen, an denen sich die SPD … Weiterlesen

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SPD auf dem Weg in die Große Koalition der Wahlverlierer?

Nun hat die SPD also doch wieder beschlossen, über den Eintritt in eine große Koalition zu verhandeln. Das wird für die Sozialdemokraten nicht erfreulich, denn ihr Ergebnis von 20.5% bei der Bundestagswahl macht sie nicht gerade zu einem starken Verhandlungspartner. … Weiterlesen

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Warum Christoph Butterwegge am Sonntag Bundespräsident werden sollte

Als Sigmar Gabriel bei der 14. Bundesversammlung Joachim Gauck als Vorschlag der SPD präsentierte, führte er vor allem zwei Dinge im Schilde: Zum einen wollte er die CDU/CSU spalten und zum anderen wollte er die Linkspartei vorführen und ein Signal … Weiterlesen

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SPD nominiert Martin Schulz/Gabriel zieht zurück

Nun ist die Frage nach der Kanzlerkandidatur der SPD also geklärt. Martin Schulz wird nicht nur Kanzlerkandidat der SPD, sondern soll auch Parteivorsitzender werden. Sigmar Gabriel wechselt vom Wirtschaftsministerium in das durch Frank-Walter Steinmeiers Nominierung zum Bundespräsidenten freiwerdendes Außenministerium und … Weiterlesen

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Gedanken zum Tag des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes

In den neuen Bundesländern herrschen auch 26 Jahre nach dem Beitritt unterschiedliche Löhne. Während sich die Preise schnell an das West-Niveau anschlossen, hinken die Löhne der Menschen noch immer hinterher. Durch die falsche Treuhand-Politik wurden zahlreiche Unternehmen in den neuen … Weiterlesen

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Mindestlohn unter Beschuß

Die große Koalition hat mit ihrer Arbeit noch nicht einmal richtig begonnen, da werden die Vereinbarunge im Koalitionsvertrag bereits in Frage gestellt. Zunächst durch die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, dann auch vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Beide fordern Ausnahmen für … Weiterlesen

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SPD-Minister stehen fest.

Zu keinem Zeitpunkt in der deutschen Vergangenheit wurde die Regierungsbildung zu einer solchen Show-Veranstaltung wie in diesem Jahr. Feierlich verkündete Sigmar Gabriel das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides. Dabei hielt er zuvor noch einen längere Ansprache – wohl in der Angst, daß … Weiterlesen

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