Schlagwort-Archive: SPD

Die Kanzlerkandidaten 2021

Die Bundestagswahl 2021 ist in mehrer Hinsicht eine historsiche. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik tritt ein/e Kanzler/in nicht erneut zur Wiederwahl an. Alle Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers kandidieren somit ohne Amtsbonus. Zugleich finden die Bundestagswahl … Weiterlesen

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Die Urheberrechtsreform im Kabinett

Nachdem es nun im Gefolge der Entscheidung des Europäischen Parlaments über die Urheberrechterichtlinie quasi in der letzten Minute vor der Europawahl still geworden ist, hat die deutsche Umsetzung jetzt das Kabinett passiert. Während auch jetzt wieder vor allem die Upload-Filter … Weiterlesen

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Neuer CDU-Vorsitzender: Armin Laschet

Die CDU hat nun endlich doch ihren neuen Vorsitzenden gewählt – und zwar den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet. Er setzte sich in der Stichwahl mit 521 Stimmen gegen Friedrich Merz durch, der nur auf 466 Stimmen kam. Der dritte Kandidat, … Weiterlesen

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Wird Franziska Giffey Parteichefin der SPD?

Die Frage im Titel dieses Beitrags mutet zunächst absurd an. Wieso sollte Franziska Giffey Parteichefin der SPD, wo in der Stichwahl um den Posten der Parteichefs doch auf der einen Seite Klara Geywitz und Olaf Scholz, auf der anderen Seite … Weiterlesen

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Landtagswahlen im Herbst 2019 – ein Ausblick

Anfang September werden die Landtage von Brandenburg und Sachsen gewählt, während die Landtagswahl in Thüringen Ende October folgt. Schon jetzt ist absehbar, daß die rechtspopulistische AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in den neuen Bundesländern Erfolge feiern wird. Die Europawahl warf … Weiterlesen

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