Monatsarchiv: März 2011

Warum Steinbrück jetzt?

Bei den letzten Bundestagswahlen hat die SPD eine historische Niederlage erlebt. Bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag konnte sie auch nicht gerade glänzen. Warum also wird jetzt plötzlich wieder die Debatte in der SPD um die Kanzlerkandidatur angezettelt? Schon vor … Weiterlesen

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Hessen: Politikbremse beschlossen

Neben der Kommunalwahl in Hessen wurde auch eine Abstimmung zur Einführung einer »Schuldenbremse« in die hessische Verfassung eingeführt. Die irreführende Abstimmungsfrage lautete: »Der Hessische Landtag hat am 15. Dezember 2010 das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen (Aufnahme … Weiterlesen

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Landtagswahlen: 2x Rot-Grün!

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat es keine Überraschungen gegeben: In Baden-Württemberg verabschiedet sich die CDU aus der Regierung und in Rheinland-Pfalz kann Kurt Beck weiterregieren, nur eben mit den Grünen. Die Landtagswahlen standen unter dem Einfluß der … Weiterlesen

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Die große Schiebung in Berlin

Im Wahlkampf seien Entscheidungen in der Politik nicht immer rational, philosophierte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor Funktionären des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Offenbar wähnte sich Brüderle unter Gleichgesinnten und fürchtete nicht, daß diese entwaffnende Ehrlichkeit über die Runde hinaus … Weiterlesen

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Sozialwahl: Bitte teilnehmen!

In den nächsten Wochen gehen die Briefe für die Sozialwahl 2011 an die Wahlberechtigten heraus. Wie auch bei jeder anderen Wahl empfiehlt sich hier die Teilnahme, denn die Sozialwahl gibt den Wahlberechtigten die Möglichkeit, mitzubestimmen, wer sie in den entsprechenden … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: Nicht die Chance vertun!

In Sachsen-Anhalt schickt sich der SPD-Spitzekandidat Bullerjahn an, die Chance für die SPD, noch in diesem Jahr die Mehrheit im Bundesrat zu schaffen, zu verspielen. Er hat sich, wie vor ihm schon Christoph Matschie, erklärt, daß er mit der Linkspartei … Weiterlesen

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Der Schein trügt, 3SAT, 20.03.2011 – 20:00 Uhr

Am Sonntag, 20. März 2011, bringt 3SAT am Abend ab 21:00 Uhr die Dokumentation »Der Schein trügt«. Ein sehr empfehlenswerter Beitrag über die Rolle des Geldes in unserer Gesellschaft, entstanden im Umfeld der Bankenkrise. Besonders gelungen: Die Einspielungen um den … Weiterlesen

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