Monatsarchiv: März 2011

Warum Steinbrück jetzt?

Erstellt am 29. März 2011 von Richard Bercanay

Bei den letzten Bundestagswahlen hat die SPD eine historische Niederlage erlebt. Bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag konnte sie auch nicht gerade glänzen. Warum also wird jetzt plötzlich wieder die Debatte in der SPD um die Kanzlerkandidatur angezettelt? Schon vor … Weiterlesen →

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Hessen: Politikbremse beschlossen

Erstellt am 28. März 2011 von Richard Bercanay

Neben der Kommunalwahl in Hessen wurde auch eine Abstimmung zur Einführung einer »Schuldenbremse« in die hessische Verfassung eingeführt. Die irreführende Abstimmungsfrage lautete: »Der Hessische Landtag hat am 15. Dezember 2010 das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen (Aufnahme … Weiterlesen →

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Landtagswahlen: 2x Rot-Grün!

Erstellt am 27. März 2011 von Richard Bercanay

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat es keine Überraschungen gegeben: In Baden-Württemberg verabschiedet sich die CDU aus der Regierung und in Rheinland-Pfalz kann Kurt Beck weiterregieren, nur eben mit den Grünen. Die Landtagswahlen standen unter dem Einfluß der … Weiterlesen →

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Die große Schiebung in Berlin

Erstellt am 25. März 2011 von Richard Bercanay

Im Wahlkampf seien Entscheidungen in der Politik nicht immer rational, philosophierte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor Funktionären des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Offenbar wähnte sich Brüderle unter Gleichgesinnten und fürchtete nicht, daß diese entwaffnende Ehrlichkeit über die Runde hinaus … Weiterlesen →

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Sozialwahl: Bitte teilnehmen!

Erstellt am 23. März 2011 von Richard Bercanay

In den nächsten Wochen gehen die Briefe für die Sozialwahl 2011 an die Wahlberechtigten heraus. Wie auch bei jeder anderen Wahl empfiehlt sich hier die Teilnahme, denn die Sozialwahl gibt den Wahlberechtigten die Möglichkeit, mitzubestimmen, wer sie in den entsprechenden … Weiterlesen →

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